EZB – das war erst der Anfang…

Unter dem Motto #talk #dance #act fand vom 20.  bis zum 23. November 2014 das Blockupy-Festival in Frankfurt am Main statt. Vier Tage lang trafen sich dortt Teilnehmer_innen aus ganz Europa in der Bankenmetropole, um strategische Debatten führen und sich inhaltlich austauschen.

Am 18. März 2015 will die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier feierlich eröffnen. Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivist_innen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln!

Also… Auf nach Frankfurt… am 18.03.2015

Blockupy-Festival: 20. bis 23. November in Frankfurt

Unter dem Motto #talk #dance #act startet am kommenden Donnerstag, den 20.11.2014 das Blockupy-Festival in Frankfurt am Main. Vier Tage lang werden sich Teilnehmer_innen aus ganz Europa in der Bankenmetropole treffen, strategische Debatten führen und inhaltlich austauschen.

In verschiedenen Arbeitsgruppen wird auch über die Mobilisierung für die Proteste bei der EZB-Eröffnungsfeier Anfang 2015 beraten. Der Widerstand gegen die Verarmungspolitik in Europa bleibt weiterhin aktuell. Malte Fiedler, Mitglied des Blockupy-Bündnisses, sagt: „Als breites Bündnis wird Blockupy sich auch nach den Protesten gegen die Eröffnungsfeier der EZB nicht zurücklehnen. Wir werden uns zunehmend international vernetzen und damit unsere Kritik an der herrschenden Politik auf die Strasse tragen.“

Am Donnerstag, den 20. November beginnt das Festival mit einer Podiumsdiskussion im DGB-Haus Frankfurt. Unter dem Titel „Die Macht und ihre Plätze – Streifzüge durch ein linkes Europa“ wird Costas Douzinas von der University of London mit Andrea Ypsilanti (Institut Solidarische Moderne) und Sandro Mezzadra (Euronomade) darüber diskutieren, wie eine transnationale politische Strategie zwischen Bewegung, Parlament und Regierung aussehen kann.

Am Freitag, den 21. November diskutieren Ulrike Herrmann, Autorin des Buches „Der Sieg des Kapitals“, und Jannis Milios, Professor für Politische Ökonomie an der Technischen Universität Athen und Verantwortlicher für Wirtschaftspolitik bei SYRIZA über die Gründe für die außergewöhnliche Dauer und Wege aus der Krise. Beide Veranstaltungen werden simultan in Deutsch und Englisch übersetzt.

Außerdem stehen zahlreiche Workshops, Stadtführungen, Ausstellungen, Konzerte, Lesungen und anderes mehr auf dem Festival-Programm. Am Samstagnachmittag werden wir die Europäische Zentralbank besuchen und ihr symbolisch mit vielen Umzugkartons beim Aussortieren für ihren Umzug in das neue Gebäude behilflich sein: Denn die Pivatisierung öffentlicher Güter ist ebenso das falsche Mittel gegen die Krise wie Verarmung und Spaltung der Bevölkerung nach Herkunft oder Geschlecht – diesen Müll bringen wir zurück!

Detailierte Infos über Orte und Termine sind der Blockupy-Webseite und einem Programm-Reader zu entnehmen.

Das Blockupy-Bündnis ist Teil eines europaweiten Netzwerks und wird koordiniert von vielfältigen sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, Niederlande, Dänemark Frankreich und anderen Ländern. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis „Ums Ganze“.

Zum Ursprungstext auf der Homepage von Attac

Wem gehört Deutschland? (2014)


In seinem jüngst veröffentlichten Buch „Wem gehört Deutschland“ geht der Journalist Jens Berger den Vermögensverhältnissen in der BRD auf den Grund — im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur-Moderatorin Ute Welty fordert Berger eine Umverteilung.

Das oberste Prozent der Bevölkerung besitzt 44,47 Prozent des Gesamtvermögens, das ist achtmal so viel, wie die untersten 50 Prozent zusammengenommen besitzen.“, sagt Berger und spricht von einer „statistischen Einmaligkeit„. Berger kritisiert, dass seit Ende der neunziger Jahre die Steuern vor allem für Vermögende massiv gesenkt worden seien, als Beispiel nennt er die Kapitalertragsteuer, die seit 1998 von damals 53 Prozent auf inzwischen 25 Prozent gesenkt worden sei. Dies sei eine staatliche Bezuschussung der Wohlhabenden.

Der politische Wille für eine Umverteilung sei derzeit aber nicht vorhanden, meint Berger. Das habe man auch bei der letzten Bundestagswahl gesehen, bei der die Grünen herbe Einbußen hinnehmen mussten. Das Gesetz zur Vermögenssteuer sei immer noch in Kraft, es werde nur nicht angewandt. Das zu ändern sei ein ganz einfacher Schritt. Doch inzwischen würden solche Vorschläge als radikal wahrgenommen. Das sei, mit Blick auch auf die jüngere Geschichte der BRD aber nicht immer so gewesen.

Ebenfalls interessant: ein Beitrag in der Sendung Panorama aus dem Jahr 2002

https://wemgehoertdiewelt.wordpress.com/2014/09/17/wem-gehort-eigentlich-deutschland/

RISE UP – [Official Video]

Anschauen lohnt sich…

RISE UP – Official Video
When YOU are ready to rise, YOU’ll rise up..

A collaborative effort of TragedyandHope and Activist, Author and Garret John Laporto of the viral sensation „The Wayseers Manifesto“

Footage Used:
Thanks to the creators of all of this fantastic footage. I recommend these films to everyone:
„Baraka“ – http://www.imdb.com/title/tt0103767/
„NYC – Mindrelic Timelapse“ http://vimeo.com/18554749
„Eye Macro“ http://vimeo.com/14199249
„New York City – Time Lapse“ http://vimeo.com/15595689
„Samsara“ http://www.barakasamsara.com/
„Occupy – Still Free“ http://www.youtube.com/watch?v=HIYMLR…
„Peace Day is Saving Lives“
„Planet Earth Seen From Space Full HD“ http://www.youtube.com/watch?v=P5_GlA…
„Children of Africa“ https://www.youtube.com/watch?v=Amtvc…
„Strictly Farming – starting in 1959“ http://www.youtube.com/watch?v=LaZLAx…

Music used:
Steve Jablonsky – My Name is Lincoln

TragedyandHope does not claim to own any of this footage used in this video and does not wish to make a profit from this work. It is simply for educational purposes. Please contact TragedyandHope if you are the owner of this footage and have any concerns of its use.

Speech written and spoken by:

Garret John Loporto
http://en.wikipedia.org/wiki/Garret_J…
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Friend him on Facebook: http://on.fb.me/GarretJohn
http://WayseerManifesto.com

Edited by TragedyandHope:
Website – http://tragedyandhopeproductions.org/
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Twiiter – https://twitter.com/TragedyandHopes
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Montagsmahnwachen jetzt auch in Bochum

Am Montag, den 02.06.2014 fand in Bochum – neben der traditionellen Montagsdemo –  erstmalig auch eine Montagsmahnwache statt.

Damit finden die Montagsmahnwachen nun in insgesamt 88 Städten Deutschlands statt.
Mehr dazu:
https://www.facebook.com/events/652763618105279/

Am Pfingstmontag, den 09.06.2014 treffen wir uns wieder auf dem Dr. Ruer-Platz neben der Sparkasse, um für den Frieden in Europa und der Welt zu demonstrieren:

Mehr dazu auf der Veranstaltungsseite auf Facebook:
https://www.facebook.com/events/231975523678064/

EuGH am 30.04.2014: Börsenabgabe ist rechtens

Großbritannien wollte die Einführung einer Börsensteuer in mehreren Euro-Ländern verhindern, weil es durch den EU-Ratsbeschluss vom Januar 2013 seine Rechte und Pflichten als nicht-teilnehmender Staat missachtet sieht und daher um die Attraktivität seines Finanzplatzes London fürchtet. Die Luxemburger EuGH-Richter wiesen heute, am 30.04.2014  jedoch die Klage ab und entschieden, dass die gemeinsame Finanztransaktionssteuer rechtens ist. (Az.: C-209/13).

mehr zum Thema u.a. hier:
http://www.deutschlandfunk.de/finanztransaktionssteuer-eugh-boersenabgabe-ist-rechtens.1818.de.html?dram:article_id=284038

Ich würde sagen, dass man diese Entscheidung durchaus als Meilenstein für die EU Steuerpolitik bezeichnen darf. Jetzt gilt es noch das Freihandelsabkommen TTIP zu verhindern.

Offener Brief von Markus Priebe vom 30.07.2009 zur Finanz- und Wirtschaftskrise an die Politiker der Bundesrepublik Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

motiviert durch die schwere Krise der internationalen Finanzmärke, habe ich mich in den vergangenen Monaten intensiv um tiefergehende Informationen zum heutigen Finanzsystem bemüht. Es erschien mir inakzeptabel, weder die konkreten auslösenden Momente dieser Finanzkrise hinreichend verstehen zu können, geschweige denn, das dahinter und weitgehend im Verborgenen liegende Geld- und Finanzsystem. Im Verlaufe meiner Recherchen und in Gesprächen ist mir indes mehr und mehr klar geworden, dass ich dieses Erkenntnisdefizit offenbar mit der weit überwiegenden Mehrheit meiner Mitmenschen teilte. Erstaunlicherweise, so stellt es sich mir heute dar, gilt dieser Sachverhalt auch für etliche Fachleute aus der Finanzwirtschaft.
Das Resultat meiner Bemühungen um tiefergehende Einsicht kann ich heute jedoch,- milde formuliert, nur mit dem Wort ‚Erstaunlich‘ umschreiben! Vorab drei prägnante Zitate namhafter Persönlichkeiten aus der Vergangenheit, deren Aussagekraft es Wert ist, sich in Anbetracht des gegenwärtigen Dilemmas einmal näher mit den Themen Geld- und Finanzsystem zu befassen:

*„Würden die Menschen verstehen wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution, und zwar schon morgen Früh.“ ( Henry Ford, 1863 – 1947 ) *Wird Henry Ford zugeschrieben. Mehrere unbestätigte Quellen. „[…] Wenn die amerikanische Bevölkerung jemals Privatbanken erlaubt, unsere Währung zu kontrollieren, zuerst durch Inflation, dann durch Deflation, werden die Banken und die Konzerne, die sich entwickeln werden, die Leute all ihres Eigentums berauben und ihre Kinder werden obdachlos in dem Kontinent erwachen, den ihre Väter eroberten. Die Zuweisung von Macht sollte von den Banken genommen und wieder auf die Bevölkerung übertragen werden, der sie eigentlich gehört.“ ( Thomas Jefferson, dritter Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, 1743 – 1826 ) Quelle: Die Homepage von Dr. Walter E. Williams, Wirtschaftswissenschaftler an der George Mason University.*Gib mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, und es ist mir gleichgültig, wer ihre Gesetze macht.“ ( Mayer Amschel Rothschild, Begründer der privaten Bankendynastie Rothschild, 1744 – 1812 ) *Wird Mayer Amschel Rothschild zugeschrieben. Mehrere unbestätigte Quellen.

 

Wie unverändert aktuell diese Aussagen noch heute sind, geht u.A aus folgenden Quellen hervor: „Geldsystem und Weltfinanzkrise – Interview mit Prof. Bernd Senf“ »http://blip.tv/file/1451500«. Weitere sehr ausführliche, auch historisch aufgearbeitete Informationen zur Geldthematik, finden Sie auf der Internetseite von Bernd Senf »http://www.berndsenf.de« – Bernd Senf ist Professor der Volkswirtschaftslehre. Oder auch ergänzend hierzu aus anderer Quelle: „Die absehbare Krise des Fiat Money“ »http://www.new-sense.net/wirtschaft/sonstiges/fiatmoneyspecial.pdf«
Mittels dieser Informationen, die man als mathematisch widerspruchsfrei bezeichnen muß, können auch Fachfremde leicht verständlich nachvollziehen, dass unser Geld- und Finanzsystem auf Dauer nicht funktionieren kann,- also schließlich systembedingt kollabieren muß, und entsprechend zwangsläufig schwere Wirtschaftskrisen und soziale Konflikte hervorbringt. Es wird ebenfalls anschaulich dargelegt, dass die stetig steigende Staatsverschuldung,- ebenso wie die der privaten Haushalte, unmittelbar auf systemische Konstruktionsmängel dieses Finanzsystems zurückzuführen sind. Ergänzend hierzu ein kurzer Ausschnitt aus der ARD- Nachrichtensendung Panorama, und ein Zitat von Bernard Lietaer, ehemaliger belgischer Zentralbanker: »http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=_4FzvwtHKLs«
„Während Wirtschaftslehrbücher behaupten, dass Menschen und Firmen um Marktanteile und Ressourcen ringen, behaupte ich, dass sie in Wirklichkeit um Geld kämpfen – sie gebrauchen die Märkte und Ressourcen dafür. Die Gier und Furcht vor Mangel wird ständig aufrecht erhalten und verstärkt durch die Art Geld, die wir benützen. Wir können zum Beispiel mehr als genug Essen produzieren um alle satt zu machen und es ist definitiv genug Arbeit auf der Welt da für alle, aber es ist ganz klar nicht genug Geld auf der Erde um für das alles zu bezahlen. Es ist ein Fakt, dass Zentralbanken dafür da sind diesen Mangel zu kreieren und aufrecht zu erhalten. Geld wird geschaffen, wenn es die Banken verleihen. Wenn eine Bank dich mit einer 100.000$ Hypothek versorgt, dann wird nur der Kreditbetrag geschaffen. Die Bank erwartet, dass du 200.000$ über die nächsten 20 Jahre zurückbezahlst, aber sie schafft nicht die zweiten 100.000$, – die Zinsen. Die Bank schickt dich anstatt dessen in die harte Welt hinaus, um gegen jeden zu kämpfen, um diese zweiten 100.000$ aufzubringen.“ ( Bernard A. Lietaer )Quelle: An interview with Bernard Lietaer by Sarah van Gelder, in „YES!: A journal of positive futures.“ »http://www.transaction.net/press/interviews/lietaer0497.html«. Eine deutsch übersetzte Fassung dieses Interviews finden Sie hier: »http://www.connection.de/magazintexte/spirit/gier-knappheit.html«. Siehe auch »Beyond greed and scarcity – by Bernard Lietaer«

Bernard Lietaers Beschreibung weist direkt auf zwei zentrale Systemfehler des heutigen Geld- und Finanzsystems hin: Der Geldschöpfung aus dem ‚Nichts‘, und dem Zins. Vor allem aber weist er auch darauf hin, dass es sich bei diesem Finanzsystem im Kern um die Etablierung und Manifestierung eines gravierenden soziologischen Problems handelt. Einem soziologischen Problem von buchstäblich globalem Ausmaß, das fortlaufend mannigfaltige Konflikte durch systembedingt künstlich(!) aufrecht erhaltenen Mangel schürt, und sämtliche humanen Bestrebungen der Menschheit letztlich ad absurdum führen!  Es wird ebenfalls deutlich, dass die von der Politik angestrebte Implementierung strengerer Regeln auf den Finanzmärkten prinzipiell zu keiner Konsolidierung führen können, da die Zinsdynamik diese kontakarieren würden.

Die Bevölkerung steht dieser Finanzkrise und ihren Akteuren machtlos gegenüber. Und die Politik?! ( Der Artikel auf der ARD- Webseite des Magazins „Plusminus“ ist nicht mehr verfügbar. Hier können Sie den entsprechenden Fernsehbeitrag sehen: Verfassungsbruch – SoFFin außer Kontrolle! )

Die Geldschöpfung gehört in öffentliche Hand um staatliche Souveränität, monetären Spielraum, Handlungsfähigkeit, Bürgerrechte, Wohlstand, und schließlich eine friedliche Zukunft gestalten zu können. Die Gegenwart weist indes immer erkennbarer in eine Zukunft, die der Rigidität dieses grundlegend fehlkonstruierten Geld- und Finanzsystems entspricht: Der Schweregrad nationaler- und globaler Verteilungskämpfe, und daraus sich entwickelnde zukünftige Konflikte, werden sich in den kommenden Jahren weiter und immer rascher verschärfen bzw. potenzieren. Der politische Handlungsspielraum der Nationen wird, – dem exponentiellen Anstieg der Staatverschuldung entsprechend, weiter abnehmen, und zunehmend durch polizeiliche- und militärische ‚Konfliktlösungen‘ verdrängt und ersetzt werden…

„Eine neue Art von Denken ist notwendig, wenn die Menschheit weiterleben will.“
( Albert Einstein ) Quelle

Prof. Franz Josef  Radermacher und Bert Beyers beschreiben dieses entsetzliche Zukunftsszenario der Menschheit in ihrem Buch „Welt mit Zukunft – Überleben im 21. Jahrhundert“, zeigen aber auch Strategien und konkrete Lösungsmöglichkeiten auf, wie diesem noch entgangen werden kann. Stichwort ‚Ökosoziale Marktwirtschaft‘. Murmann Verlag, 4. Auflage, November 2008. [ ISBN 978-3-938017-86-9 ] Bundespräsident Horst Köhler hatte Ende März diesen Jahres in einer bemerkenswerten Rede seinerseits nachdrücklich darauf hingewiesen und gefordert, dass die Wirtschaft der Zukunft auch aufgrund zunehmender globaler Ressourcenverknappung eine ökosoziale sein müsse, die die Menschen mit ihren unveräußerlichen Rechten mit der Integrität des Ökosystems der Erde in Einklang, und in den Mittelpunkt politisch- kulturellen Handelns hebt. Ergänzung Januar 2010: Meine Zustimmung zur Rede des Bundespräsidenten bezieht sich auf die Punkte „Soziales“ und „ökosoziales Wirtschaften“. Nicht jedoch in Bezug auf die Ausführungen Köhlers zum Geld- und Finanzsystem!

Prof. Dr. Wolfgang Berger stellt sich und uns die Frage: „Geld regiert die Welt — Warum eigentlich?http://www.subhash.at/freigeld/geldregiert.html#Top

Seine Abhandlung zum zinsbelasteten ’statischen Geld‘ gibt dem Leser in aller Kürze einen Überblick über den defizitären Charakter und den entsprechenden Folgeerscheinungen des gegenwärtigen Geld- und Finanzsystems, und zeigt hiermit auf, dass die Herausforderungen der Zukunft mit diesem Geldsystem definitiv nicht zu bewältigen sind. Prof. Wolfgang G. Berger ist Ökonom und Philosoph, war Manager in Europa, Amerika und Asien, sowie Professor für Betriebswirtschaftslehre in Deutschland und den U.S.A. In politischen Diskussionen wird  heute indes überwiegend die Ansicht vertreten, dass die Stabilisierung und Konsolidierung des Finanzsektors mittels Steuergeldern alternativlos sei. Aufgrund der vorliegenden Informationen erscheint diese ‚Rettungsstrategie‘ jedoch nicht mehr nur zweifelhaft, sondern schlicht sinnlos und fatal! In dieser grundlegenden Fehleinschätzung widerspiegelt sich die eingangs erwähnte Unwissenheit über die tieferen Zusammenhänge dieses Geld- und Finanzsystems,- die einige Akteure gezielt für ihre eigenen Interessen nutzen (!)*, – und die unserem zukünftigen Gemeinwohl weitere unabsehbare Folgen bescheren wird!

*„Der Welt – Geldbetrug“ von  Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen – »http://www.goldseiten.de/content/kolumnen/artikel.php?storyid=611« und  auch  hier »http://nationaleschulden.files.wordpress.com/2010/11/der-welt-geldbetrug.pdf«

„Was in unserem Bewusstsein nicht als Möglichkeit vorhanden ist, kann nicht geschehen. Die Erde wird den Himmel spiegeln oder die Hölle. Es ist unsere Entscheidung.“ ( Schlußsatz aus „Geld regiert die Welt — Warum eigentlich?“)

Auf der Webseite von Prof. Berger finden Sie weitere Informationen zur Problematik unseres Geldsystems, wie auch einen Video-Vortrag mit dem Titel: „Die Finanzmarktkrise – Ergebnis einer Fehlkonstruktion, die wir korrigieren können“ »http://www.business-reframing.de/www/cms/single_de_59« In diesem präsentiert er einen ebenso einfachen wie vielversprechenden Lösungsansatz, der historisch belegt langfristig stabil, und entsprechend konfliktarm funktionierte. „Ein zinsbasiertes Finanzsystem ist volkswirtschaftlich falsch“ – sagt Jürgen Kremer, Prof. für Wirtschaftsmathematik am RheinAhrCampus Remagen: »http://www.reframing.eu/www/files/breframing/pdf/kremer_oekologie_politik.pdf« Kremers dynamische Analysen langfristigen Verhaltens ökonomischer Systeme bestätigen die Thesen von Prof. Senf und Prof. Berger, und belegen hiermit deren Korrektheit.

Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist bewusst, dass ich Sie mit meinen Ausführungen zum Status des Finanzsystems sicherlich nicht erfreuen konnte, und das Ihre Zeit im Arbeitsalltag als Politiker zudem häufig knapp bemessen ist. Dennoch möchte ich Sie ebenso freundlich wie nachdrücklich darum bitten, sich die Zeit zu nehmen, um sich insbesondere mit den Thesen von Prof. Senf und Prof. Berger eingehend zu beschäftigen. Ich bin davon überzeugt, dass die Analysen die Prof. Senf und Prof. Berger erarbeitet haben, außerordentlich wertvoll sind, und zu Konfliktlösungen dieser, – als epochal zu bezeichnenden Krise,- genutzt werden sollten. Ein abschließendes Zitat Albert Einsteins ist dazu angetan, es in diesem Kontext ebenfalls zu erwähnen:

„Wir können Probleme nicht mit den Denkmustern lösen, die zu ihnen geführt haben.“ Quelle

Mit freundlichen Grüßen

Markus Priebe

 

Geschrieben am 30.07.2009